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Prof. Dr. Pascal Hector                                                                                                                         Universität des Saarlandes

                                                                                                                                                               Europa-Institut

 

Vorlesung

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

 

Gliederung der Vorlesung (als PDF)

 

Materialien zur Vorlesung:

A.    Folien:

Ø  Wertorientierte Außenpolitik vs. Machtpolitik (PDF)

Ø  Sanktionen: Verfahren der Verhängung und Aufhebung (PDF)

Ø  Systematik der Rechtsgrundlagen der GASP (PDF)

Ø  Institutionen der GASP:

·        Hoher Vertreter (PDF)

·        Rat und Europäischer Rat (PDF)

·        Weitere Institutionen (PDF)

Ø  GASP-Verfahren:

·        Abstimmung der Politiken (PDF)

·        Beschluss des Europäischen Rats (PDF)

·        Ratsbeschluss (PDF)

·        Vertragsschlussverfahren (PDF)

Ø  Außenvertretung in der GASP (PDF)

Ø  Grundsatz der Einstimmigkeit und seine Ausnahmen in der GASP (PDF)

Ø  Finanzierung der GASP (PDF)

Ø  Das Kohärenzgebot in EUV und AEUV (PDF)

Ø  Verstärkte Zusammenarbeit in der GASP (PDF)

Ø  Beteiligung von Drittstaaten an der GASP (PDF)

Ø  GSVP: Systematik der Rechtsgrundlagen (PDF)

Ø  GSVP: Institutionelle Struktur (PDF)

Ø  GSVP: (Militärische) Mission - Verfahren (PDF)

Ø  GSVP: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PDF)

Ø  Die europäische Sicherheitsarchitektur (PDF)

 

B.     Weitere Unterlagen:

 

1. Beispiele für Erklärungen und Ratsschlussfolgerungen

Ø  Erklärung des Hohen Vertreters im Namen der EU zu Myanmar/Birma (PDF)

Ø  Erklärung zur Autonomen Republik Krim und zur Stadt Sewastopol   (PDF)

Ø  Erklärung des Europäischen Rats zur Ukraine vom 06.03.2014 (PDF)

Ø  Statement by the Spokesperson on the death penalty moratorium in California (PDF)

Ø  Local EU statement on the imminent risk of eviction of Palestinian families in East Jerusalem (PDF)

Ø  Erklärungen zur Auflösung der Sowjetunion (PDF)

 

2. Hinweis auf Demarchen

Ø  Jahresbericht über die Menschenrechte 2019 (Auszug) (PDF)

 

3. Beispiel für politischen Dialog: Politischer Dialog mit Georgien

Ø  Grundlage: Assoziierungsabkommen EU-Georgien (Auszug) (PDF)

Ø  Erklärung des 6. Assoziationsrats EU-Georigen vom 16.03.2021 (PDF)

 

4. Sanktionen

Ø  Grundprinzipien für den Einsatz von Sanktionen (2004) (PDF)

Ø  Rahmenbeschluss Sanktionen bei schweren Menschenrechtsverletzungen (2020) (PDF)

 

Fallstudie Sanktionen: Verhängung Myanmar 2021 / Aufhebung Libyen (2011):

Myanmar 2021

Ø  Ratsschlussfolgerungen zur politischen Ankündigung (PDF)

Ø  Verhängung – Ratsbeschluss

Ø  Verhängung – Rats-Verordnung – beide im Amtsblatt EU vom 22.03.2021 (PDF)

Libyen 2011

Ø  (teilweise) Aufhebung - Ratsbeschluss (PDF)

Ø  (teilweise) Aufhebung - Rats-Verordnung (PDF)

Ø  (teilweise) Aufhebung - Ratsschlussfolgerungen (PDF)

 

5. Europäischer Auswärtiger Dienst

Ø  Ratsbeschluss über die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes (PDF)

Ø  Organigramm des Europäischen Auswärtigen Dienstes (PDF)

Ø  Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Teilnahme der EU an den Arbeiten der VN (PDF)

 

6. PSK-Einsetzungsbeschluss

Ø  PSK-Einsetzungsbeschluss 2001 (PDF)

 

7.. Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Ø  Europäische Friedensfazilität (PDF)

Ø  GSVP-Operationen

o   Übersichtskarte GSVP-Missionen (PDF)

o   Ratsbeschluss militärische Mission "EUNAVFOR MED IRINI" (PDF) und Kommandeursernennung „EUNAVFOR MED IRINI“ (PDF)

o    Ratsbeschluss Aufhebung militärische Mission „EUNAVFOR MED SOPHIA“ (PDF)

o   Ratsbeschluss zivile Mission EUAM Ukraine 2014 (PDF)

Ø  Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ)

o   Ratsbeschluss über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (PDF)

o   Ratsbeschluss zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

o   Ratsempfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ

o   Projektliste Nr. 1 der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PDF)

o   Ständige Strukturierte Zusammenarbeit – Factsheet des Europäischen Auswärtigen Dienstes (PDF)

Ø  Militärische und zivile Planziele / Battlegroup-Konzept

o   Factsheet Capabilitiy Development Plan (PDF)

o   Factsheet des Europäischen Auswärtigen Dienstes über Battlegroups (PDF)

Ø  Zusammenarbeit mit der NATO: Hintergrundvermerk zu Berlin-plus (PDF)

 

8. Zukunft der GSVP

Ø  Reflexionspapier der Kommission: Die Zukunft der europäischen Verteidigung (PDF)

 

Nützliche Links:

Ø  Liste aller Sanktionsmaßnahmen

 

 

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