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Prof. Dr. Pascal Hector                                                                                                                                         Universität des Saarlandes

                                                                                                                                                                                    Europa-Institut

 

Vorlesung

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

 

Gliederung der Vorlesung (als PDF)

 

Materialien zur Vorlesung:

A.   Folien:

Ø  Pluralistische vs. monistische Außenpolitik (PDF)

Ø  Sanktionen: Verfahren der Verhängung und Aufhebung (PDF)

Ø  Systematik der Rechtsgrundlagen der GASP (PDF)

Ø  Institutionen der GASP:

·         Hoher Vertreter (PDF),

·         Rat und Europäischer Rat (PDF),

·         Weitere Institutionen (PDF)

Ø  GASP-Verfahren:

·         Abstimmung der Politiken (PDF)

·         Beschluss des Europäischen Rats (PDF)

·         Ratsbeschluss (PDF)

·         Vertragsschlussverfahren (PDF)

Ø  Außenvertretung in der GASP (PDF)

Ø  Grundsatz der Einstimmigkeit und seine Ausnahmen in der GASP (PDF)

Ø  Finanzierung der GASP (PDF)

Ø  Das Kohärenzgebot in EUV und AEUV (PDF)

Ø  Verstärkte Zusammenarbeit in der GASP (PDF)

Ø  Beteiligung von Drittstaaten an der GASP (PDF)

Ø  GSVP: Systematik der Rechtsgrundlagen (PDF)

Ø  GSVP: Institutionelle Struktur (PDF)

Ø  GSVP: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PDF)

Ø  GSVP: (Militärische) Mission - Verfahren (PDF)

Ø  Die europäische Sicherheitsarchitektur (PDF)

B. Weitere Unterlagen:

 

1. Beispiele für Erklärungen und Ratsschlussfolgerungen

Ø  Erklärung der Hohen Vertreterin und von Kommissar Hahn zur Vereinbarung der politischen Parteien in Albanien (PDF)

Ø  Erklärung der Hohen Vertreterin über die Tötung eines OSZE-Beobachters im nicht von der Regierung kontrollierten Teil der Ost-Ukraine (PDF)

Ø  Erklärung des Europäischen Rats zur Ukraine vom 06.03.2014 (PDF)

Ø  Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der EU zur Abschaffung der Todesstrafe in Maryland, USA (PDF)

Ø  Lokale Erklärung der EU zur Lage im Tschad (PDF)

Ø  Erklärungen zur Auflösung der Sowjetunion (PDF)

 

2. Hinweis auf Demarchen

Ø  Jahresbericht über die Menschenrechte 2015 (Auszug) (PDF)

 

3. Beispiel für politischen Dialog:

Ø  Kommuniqué der 6. Tagung des Assoziationsrats EU-Chile (PDF)

 

4. Sanktionen

Fallstudie Russland (2014) / Libyen (2011):

Ø  Erklärung zur politischen Ankündigung: siehe oben Ziff. 1, 3. Anstrich

Ø  Russland-Sanktionen - Verhängung – Ratsbeschluss (PDF)

Ø  Russland-Sanktionen – Verhängung – Rats-Verordnung (PDF)

Ø  Libyen-Sanktionen - (teilweise) Aufhebung - Ratsbeschluss (PDF)

Ø  Libyen-Sanktionen - (teilweise) Aufhebung - Rats-Verordnung (PDF)

Ø  Libyen-Sanktionen - (teilweise) Aufhebung - Ratsschlussfolgerungen (PDF)

 

5. Europäischer Auswärtiger Dienst

Ø  Ratsbeschluss über die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes (PDF)

Ø  Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die Teilnahme der EU an den Arbeiten der VN (PDF)

 

6. PSK-Einsetzungsbeschluss

Ø  PSK-Einsetzungsbeschluss 2001 (PDF)

 

7.. Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Ø  Athena-Mechanismus zur GSVP-Finanzierung (PDF)

Ø  Militärische und zivile Planziele / Battlegroup-Konzept

o   Headline-goals nach 2010 (PDF)

o   Militärisches Headline-goal 2010 (PDF)

o   Factsheet des Ratssekretariats über Militärische Fähigkeiten (PDF)

o   Factsheet des Ratsekretariats über Battlegroups (PDF)

o   Zivile Headline-goals 2010 (PDF)

Ø  Zusammenarbeit mit der NATO: Hintergrundvermerk zu Berlin-plus (PDF)

Ø  GSVP-Operationen

o   Ratsbeschluss militärische Mission "EUNAVFOR MED Sophia" (PDF) und Freigabebeschluss „EUNAVFOR MED Sophia“ (PDF)

o   Ratsbeschluss zivile Mission EUAM Ukraine 2014 (PDF)

 

8. Zukunft der GSVP

Ø  Reflexionspapier der Kommission: Die Zukunft der europäischen Verteidigung (PDF)

 

Nützliche Links:

Ø  Liste aller Sanktionsmaßnahmen

Ø  Organisationsschema des Europäischen Auswärtigen Dienstes

Ø  Übersicht des Ratssekretariats über die GSVP-Missionen – Karte

 

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