Spektakuläre Streitfälle, die
zu Beginn der achtziger Jahre gehäuft auftraten, haben eine schier
unübersehbare Flut an aktuellen Stellungnahmen hervorgerufen. Nachdem das
Tagesinteresse etwas abgeflaut ist, erscheint dem Verfasser nun der Versuch
lohnend, die Problematik der Souveränitätssphärenabgrenzung eingehender und auf
einer theoretisch anspruchsvollen Ebene zu untersuchen. Hierzu leistet der
Autor einen auf die Fragen des völkerrechtlichen Abwägungsgebots bezogenen
Beitrag.
In dieser Arbeit wird die
Abwägung als allgemeines subsidiäres Verfahren zur Abgrenzung konfligierender
Souveränitätsansprüche in allen Rechtsgebieten herausgearbeitet. Als
dogmatische Grundlage wird dabei, angesichts der berechtigten Kritik an den
bisherigen Herleitungen, auf das Souveränitätsprinzip und die internationale
Kooperationspflicht als Grundprinzipien der Völkerrechtsordnung
zurückgegriffen. Die Konkretisierung des Abwägungsprozesses erfolgt unter
Übertragung des aus der Grundrechtsdogmatik bekannten Verfahrensgedankens auf
das Völkerrecht und mit Hilfe der Topik. Einige praktische Konsequenzen für den
zwischenstaatlichen Verkehr, wie Informations-, Konsultations- und
Organisationspflichten, werden aus dem Abwägungsgebot hergeleitet.
Erstes Kapitel: Abwägung als Methode
zur Abgrenzung der staatlichen Souveränitätssphären in der Praxis 21
Das Problem: Die Überschneidung der staatlichen
Souveränitätssphären - Flexible Ansätze zur Souveränitätssphärenabgrenzung in
Staatenpraxis, Rechtsprechung internationaler Gerichte
und Lehre
Zweites Kapitel: Dogmatische
Begründung des Abwägungsgebots 133
Kein
Völkergewohnheitsrecht - Begründung aus völkerrechtlichen Prinzipien
Drittes Kapitel: Der
Abwägungsprozess im Völkerrecht 173
Der
Verfahrenscharakter der völkerrechtlichen Abwägung - Die vierstufige Struktur
des Abwägungsverfahrens - Abwägungsforum –
Überprüfung durch internationale Gerichte -
Abwägungsgebot und Comity
Viertes Kapitel: Der Einfluss des Abwägungsgebots auf den
zwischenstaatlichen Verkehr 273
Verhaltenspflichten
aufgrund des Abwägungsgebotes - Anerkennung fremder Hoheitsakte -
Abwägungsgebot und Staatenverantwortlichkeit
Zusammenfassung 349
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